Patent verpflichtet: Vorschlag für technologischen Fortschritt

Ich habe einen Vorschlag, der zu einem enormen technologischen Fortschritt führen würde:

Oftmals passiert es, dass eine Erfindung, die einen technologischen Durchbruch beschreibt daran scheitert, dass das Patent von konkurrierenden Firmen aufgekauft wird und in die Schublade verbannt wird, weil die einführung der neuen Technologie einen wirtschaftlichen Nachteil für das Unternehmen bedeuten würde.

Auf diese Weise verschwinden oft die Creativsten Schöpfungen der Menschheit in der Schublade und eine veraltete Technologie wird weiter hergestellt und verpestet die Umwelt und vergeudet arbeitskraft, die sinnvoller eingesetzt werden könnte.

Beispiele sind z.B. effektivere Heizanlagen, Solarzellen und Glühbirnen, die nie kaputt gehen, 3-Liter-Autos, das Betamax-Videoformat, … (postet gerne von weiteren Patenten, die auf diese weise verschwunden sind)

deshalb fordere ich folgende änderung des Patentrechts:

Patent verpflichtet (Patentinhaberschaft)

Das beteutet, dass jemand, der ein Patent besitzt auch dazu verpflichtet ist, dieses zu benutzen und zu vertreiben (ohne z-B. “Wucherpreise” dafür zu verlangen).
wenn jemand dagegen verstösst, dann wird ihm das Patent aberkannt.

hier die diskussion:

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?p=349741
inzwischen jetzt nur noch im archiv:
http://www.recht.de/archiv/viewtopic.php?t=66242
und
http://www.recht.de/archiv/viewtopic.php?t=85097

ursprünglich Verfasst am: 21.04.06

ein sehr guter Beitrag mit einem Vorschlag ist hier zu finden:
http://piratendenkstube.wordpress.com/2009/07/06/ein-mittelweg-zum-thema-patentrecht/#comment-66

insbesondere:

3. Angemeldete Patente besitzen weder das Exklusivrecht noch das Recht zu bestimmen wer das Patent nutzen darf. Jeder darf auf Patente zurückgreifen, für was auch immer.
4. Dafür muss jede Person und jedes Unternehmen, das ein Patent kommerziell nutzt, entweder eine pauschale Patentgebühr bezahlen oder pro Verkaufseinheit z.B. 2% des Umsatzes abführen. Bis zu maximal 10% des Verkaufspreises müssen an die Patentinhaber abgegeben werden.

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Autor: ruben
Datum: Sunday, 31. January 2010 9:04
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4 Kommentare

  1. 1

    Hi,

    hätte da auch noch ein Patent der so genannte Keramikmotor. Wurde niemals richtig entwickelt hätte aber den enormen Vorteil der Hitzbeständigkeit gehabt und dadurch ist keine Kühlung im Motorblock des Autos nötig.

    Tolle Seite weiter so!

  2. 2

    gibt es überhaupt solche patente, die unter verschluss liegen?

    ich habe gerade lange im internet geforscht und am ende herausgefunden,
    dass die Geschickte mit der unkaputtbaren Glühbirne, die ewig hält wohl
    nur eine geschichte ist:

    Zitat:
    Gibt
    es eigentlich eine “unsterbliche Glühbirne”? Thomas Pynchon erwähnt sie
    in seinem Roman “Die Enden der Parabel”, und meine Eltern haben mir
    versichert, dass solch eine mal auf der Stockholmer Weltausstellung
    gezeigt wurde.

    Nein, man hat immer wieder davon geredet, und es ist auch ganz
    leicht, eine solche Glühbirne herzustellen, aber die Lichtausbeute ist
    gering: Der Glühdraht hält zwar viel länger, wenn er weniger heiß
    gemacht wird, nur wächst die Lichtausbeute mit der fünften Potenz der
    Temperatursteigerung: Also, es lohnt sich nicht, sie langlebiger zu
    machen, wenn sie dafür nur halb so viel Licht hergibt.

    http://www.taz.de/pt/2001/05/05/a0113.1/text

    Weiß jemand ob hier was dran ist:

    Zitat:
    ein Nylonstrumpf der nie kaputt geht

    und

    Zitat:
    Nie wieder Ölwechsel wäre fast einmal Wirklichkeit geworden:
    Mein Vater (Meister des KFZ-Handwerkes) berichtete einmal, dass er
    mit seiner Werkstatt in den 60iger Jahren an einem Langzeitversuch
    eines Additiv-Herstellers teilgenommen hat. Dort wurde ein
    milchig-weisser Öl-Ersatz erprobt. Dieser Öl-Ersatz sollte ein
    Motorlebenlang halten. Noch während der Erprobungsphase wurde das
    Patent von einem grossen Ölkonzern (die mit der Muschel) gekauft …
    auf dem Markt ist dieses Produkt natürlich nie gekommen.
  3. 3

    es gibt ja z.B. auch Fälle wie die Zero Emission Engine (ZEE) der Universität Berlin
    http://idw-online.de/pages/de/news40223
    Die zwar revolutionär ist, aber das Problem nicht an “verschlossenen Patenten” liegt, sondern daran, dass sich

    die konzerne die Investitionskosten in Mrd. Höhe scheuen

    ______________________

    solche sachen wie “Nylonstrümpfe, die nie kaputtgehen” sind zwar technisch kein problem, aber Unternehmen

    machen ihre produkte absichtlich so, dass sie leicht kaputt gehen, um mehr zu verkaufen. das ist ein problem

    der marktwirtschaft, wie sie im moment läuft

  4. 4

    spätestens, wenn ihr die Seiten der Piraten Partie hier gelesen habt, versteht ihr, warum was geändert werden muss:
    http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/basics/weapons.html

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